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Gemeinderatsfraktion Nicht mehr die Nummer 1 sein - nicht in diesem Bereich

Die Berechnungen der Personalstärke unseres Offenburger Reviers beruhen noch auf Entscheidungskriterien des letzten Jahrtausends. Seit Jahrzehnten werden die Ballungsräume, besonders der Großraum Stuttgart „als politisches Schwergewicht“ bevorzugt versorgt. Das gilt es nun nach Ansicht der Fachleute „Innere Sicherheit“ der Offenburger SPD mit vereinten politischen Kräften für die „sichere Zukunft Offenburgs“ zu ändern.

Der Antrag wurde durch die Fraktion gestellt: „Wir müssen zuerst auf die aktuellen Beratungen hinter den Kulissen des Innenministeriums einwirken um die Stellenerhöhung des Offenburger Reviers zu erreichen“, fordert SPD-Kandidat Erster Polizei- Hauptkommissar Joachim Lienert als Polizei-Gewerkschaftsvertreter. Nur so kann gesichert werden, dass Offenburg den – in diesem Fall ungeliebten Nummer 1 - Platz - der Kriminalitätshochburg in Baden- Württemberg – auf Dauer verlässt. Angemessen wären 15 bis zwanzig Polizeibeamte mehr.

Neben dem Oberbürgermeister sind auch die politischen Vertreter Offenburgs, die Landtags- und Bundestagsabgeordneten, gefordert zu intervenieren.

Jürgen Gießler juergen.giessler@spd-offenburg.de

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 18.12.2018

 

Gemeinderatsfraktion Auf einem hohen Level

Ob Kinderbetreuung oder das Niveau unserer Schulen. Eine extrem gute Wirtschaftsstruktur mit einer steigenden Zahl von Arbeitsplätzen. Ein breit gefächertes Angebot im Bereich Sport und Kultur – dank unzähliger Vereine und Initiativen mit viel ehrenamtlichem Engagement.

Die Verkehrsinfrastruktur hat Nachholbedarf. Ebenso das Angebot an preisgünstigeren Wohnungen.

Dennoch: Offenburg hat ein Level, um das uns zahlreiche andere Städte beneiden. Das ist gut so, aber längst nicht selbstverständlich. In dieser Situation und mit Blick auf die Kommunalwahl im Mai 2019 will die SPD dem aktuellen Zustand und den notwendigen Entwicklungen „auf den Zahn fühlen.“ Gemeinsam mit interessierten Bürgern. Wir wollen vor allem zuhören und dabei Ideen, Hinweise und kritische Anmerkungen erfahren.

Verkehr und Wohnen, zwei heiß diskutierte Themen, stehen am Donnerstag, 17. Januar 2019 auf dem Programm. Treffpunkt ist um 19.30 Uhr im SPD-Bürgerbüro in der Philipp-Reis-Straße 7.

Wir laden Sie schon jetzt ein, dabei zu sein und freuen uns auf Ihre Beteiligung.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 08.12.2018]

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 08.12.2018

 

Gemeinderatsfraktion Zukunft. Europa. Frieden

Gewiss: Die Waldseemüllerkarte, im Elsass einst hergestellt, ist das kostbarste Stück im Ritterhausmuseum. Eine Rarität, eine von vier weltweit. Grund genug, die neu konzipierte Dauerausstellung anzuschauen. Und sich auch davon zu überzeugen, dass das Werk ausgezeichnet gelungen ist. Straßburg, die große Schwester, mit dem Historischen Stadtmuseum, und Offenburg, der kleine Bruder, auf Augenhöhe. In Sichtweite beide.

Europa verbindet uns. Endlich und hoffentlich für alle Zeiten. Wie wechselvoll die Geschichte beider Städte und Länder im Kern Europas war – beide Museen zeigen sie ehrlich und faktengestützt. Auch im Blick auf den Ersten Weltkrieg, dessen Ende sich zum 100. Mal jährt. Dass jetzt allerorten sogar gemeinsam dieses gerade auch im benachbarten Elsass grauenhaften Geschehens gedacht wurde – Offenburg war in Sainte-Croix-aux-Mines vertreten – ist ein beeindruckendes Zeichen: für ehrliche Erinnerung, für Umkehr und Vergebung, für Völkerverständigung, für Friedenswillen.

Für Europa, gegen Nationalismus!

Bertold Thoma bertold.thoma@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 24.11.2018]

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 24.11.2018

 

Gemeinderatsfraktion Unmögliches Ansinnen

Die Idee der Gemeinderatsraktion der Grünen und zweier weiterer Stadträte, das neue Klinikum in Offenburg am Ebertplatz zu errichten, mag charmant klingen. Sie verkennen jedoch die Fakten, die dieses Ansinnen unmöglich machen:

1. Statt der bisherigen 461 Betten müssen 870 Betten samt zugehöriger Infrastruktur untergebracht werden (Agenda 2030).

2. Ein Um-/Neubau in diesem Umfang ist im laufenden Betrieb nicht möglich.

3. Die jetzige bauliche Struktur der Klinik am Ebertplatz ist verschachtelt, die Stationen sind zu klein, ein ökonomischer und patientenfreundlicher Betrieb ist unmöglich.

4. Die Hinzunahme des Kirsch-Areals (es gehört dem Kreis nicht!) und des Areals der jetzigen Krankenpflegeschule würde Wege über die Moltkestraße (erheblich mehr Verkehr als bisher) und damit unökonomische Abläufe erzeugen.

5. Medizin auf höchstem Niveau braucht zeitgemäße bauliche Strukturen.

6. Ein neues Klinikum braucht Reserveflächen für zukünftige Umbauten und Erweiterungen.

Fazit: Der Neubau muss auf einem mit allen Verkehrsmitteln sehr gut erreichbaren neuen Areal mit zirka 20 Ar errichtet werden.

Martina Bregler martina.bregler@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 10.11.2018]

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 10.11.2018

 

Gemeinderatsfraktion Neue Verhältnisse

Immer dann, wenn Wahlverlierer versuchen, ein schlechtes Ergebnis zu erklären, hört es sich häufig einfach nur peinlich an. Deswegen erspare ich mir die üblichen 08/15-Aussagen zur verlorenen OB-Wahl. Natürlich werden wir diese Wahl in Ruhe, sehr offen und auch selbstkritisch sowie gründlich analysieren. Versäumnisse, falsche Einschätzungen oder Fehler müssen ja nicht wiederholt werden. Dem Gewinner Marco Steffens gratuliere ich zu dem eindeutigen Wahlergebnis. Ich wünsche ihm für die neue Aufgabe in den nächsten Jahren natürlich alles Gute und für die Entwicklung Offenburgs viel Erfolg. Zahlreiche Ideen, Vorschläge und konkrete Aussagen haben diesen Wahlkampf geprägt. Wir werden in unserer Arbeit nicht nur genau beobachten, ob den vielen Worten wirklich Taten folgen. Viele Themen werden wir aktiv in die Kommunalpolitik einspeisen.

Unser Dank gilt dem von uns unterstützten parteilosen Kandidaten Dr. Harald Rau. Er hat mit seinem hohen persönlichen Einsatz sehr engagiert gekämpft.

Unser geschärfter Blick geht nun Richtung Kommunalwahl im Mai 2019. Neue Zeiten erwarten wir – mit einem neuen Stadtoberhaupt und neuen Verhältnissen im Gemeinderat.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 27.10.2018]

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 27.10.2018