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Kommunalpolitik Wie wollen wir miteinander umgehen?

Julia Letsche

In letzter Zeit finde ich es schon etwas irritierend, wie in Offenburg politische Willensbildung stattfindet.

Ich empfinde es als befremdlich, wenn schon vor der Beratung und bevor man sich selbst entsprechend informieren konnte, eine öffentliche Meinungsbildung betrieben wird, die die Entscheidung eigentlich nur in eine Richtung leitet. Dann bilden stark vereinfachte und aus dem Kontext gerissene Aussagen die Grundlage für Entscheidungen.

Mir erscheint diese Art, politische Ergebnisse zu erreichen, zu einfach und populistisch. Da es immer viele Blickwinkel auf ein Problem gibt, ist nicht immer der erste Lösungsansatz auch der Beste.

Entscheidungen, die weitreichende Auswirkungen auf das Leben Offenburger Bürger haben, sollten nicht oberflächlich und emotional, sondern rational und zukunftsorientiert, unter Einbeziehung aller Aspekte, getroffen werden.

Die Aufgabe eines Gemeinderats ist es, zum Wohle der Bürger und Offenburgs zu entscheiden.

 

Welche Art von Politik hält Einzug in Offenburg? Wir alle haben es in der Hand....

 

Julia Letsche

 

julia.letsche(at)spd-offenburg.de

 

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 30.06.2016

 

Ortsverein Positionspapier der SPD Offenburg

In der letzten Zeit konnten wir gemeinsam mit unseren MitgliedernThemenschwerpunkte für unsere kommunale Arbeit setzen und ausarbeiten. Aus starken Ideen ist ein Positionspapier entstanden das nun Grundlage für unsere kommenden Projekte sein soll. Zu jeder unserer Positionen haben wir kompetente Ansprechpartner ausgewählt die eure Anliegen gerne bearbeiten.

 

Unser Positionspapier steht ab sofort unter dem Menüpunkt "Im Ortsverein" zur Verfügung.

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 12.10.2015

 

Fraktion Radler auf Offenburger Straßen

 

Wissenswertes zum „Aufreger 2015“

Offenburg    „Denkt man nur an Radrennfahrer – Zuerst prämiert und jetzt wird Sicherheit zerstört – Stadt plant große Veränderungen / Radler sollen künftig auf der Fahrbahn fahren - Verkehrsplaner können sich auch täuschen“ und vieles mehr, das sind die Schlagzeilen zur vermeintlich „jüngsten“ Überplanung unseres Offenburger Radwegenetzes.

Die Offenburger SPD-Fraktion sieht sich in der Pflicht, das offensichtliche Informationsmanko der Bürgerinnen und Bürger auszugleichen.  

RICHTIG – mit dem Fahrrad-Förderprogramm V, beschlossen im Oktober 2014, werden auch in Offenburg wesentliche GESETZLICHE „Veränderungen“ des Straßenverkehrs in Deutschland offensichtlich.

FALSCH – „NEU sind diese nicht – und schon gar kein Offenburger Kind“.

Bereits zum 1. September 1997 gab es neue Verkehrsregeln. Mit dieser Novelle der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) ebnete der Gesetzgeber den Weg für „einen sicheren und komfortablen Gebrauch des Verkehrsmittels Fahrrad“.

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 28.09.2015

 

Fraktion Mut und Ehrlichkeit

SPD-Fraktionsvorsitzender Jochen Ficht fordert für Offenburg ein Konzept für Flüchtlinge

 

In einem Beitrag für das Politische Meinungsforum im "Offenblatt" spricht der der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Jochen Ficht, von einer "großen, verantwortungsvollen Aufgabe" der Stadt Offenburg bei der Unterbringung von Flüchtlingen.

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 18.09.2015

 

Fraktion Offenburg hat viel Potential

Der Vorsitzende der SPD-Gemeinderatsfraktion, Jochen Ficht, äußert sich in einem aktullen Beitrag zum "starken Wirtschaftsstandort Offenburg". Das Statement im Wortlaut:

 

„Offenburg: Ein starker Wirtschaftsstandort mit Potential und Zukunft.“
Dies war einer unserer Aussagen in der Kommunalwahl im Frühjahr 2014. Anfang der Woche gab es im Hauptausschuss einen Bericht zur Wirtschaftsförderung in unserer Stadt. Wer den Inhalt genau liest, muss beeindruckt sein.

 

Allein die Entwicklung der sozialversicherungs-pflichtigen Arbeitsplätze in unserer Stadt lässt aufhorchen: Ein Plus von rund 3000 (!) für den Zeitraum von 2010 bis 2014 auf nun insgesamt 38.000. Das ist überdurchschnittlich gut, selbst im Landesvergleich. Ein starker Wirtschaftsstandort mit einem gesunden Branchenmix schafft nicht nur neue Arbeitsplätze.

 

Diese Entwicklung ist auch entscheidend für die Sicherung der städtischen Finanzen! Die erfolgreiche Ansiedlung von Gewerbe und Industrie hängt von vielen Faktoren ab. Dazu gehören neben Natur und Umwelt auch die gesamte Infrastruktur, der Wohnungsmarkt, Bildung (Schulen, Kitas, Hochschule…) Kultur, Sport, eine Einkaufsstadt mit Flair und mehr.

 

Wir sollten nicht nur beruhigt sein oder uns gar zurücklehnen wollen. Aber ein wenig stolz auf die Entwicklung in Offenburg dürfen wir ab und zu schon sein."

Veröffentlicht von SPD Offenburg am 23.07.2015

 


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